In der 12. Legislaturperiode saß ich als umweltpolitischer Sprecher im Ausschuss für Umweltschutz und Raumordnung sowie im Verkehrsauschuss.

Der Verkehrsausschuss beschäftigte sich u. a. mit der Integration der verschiedenen Verkehrsträger. Wichtige Beratungsthemen dieser Legislaturperiode waren:

• die Kundenfreundlichkeit bei der Bahn,
• Fahrgastrechte,
• die Aktion "Zukunftstarif NRW" und
• das MetroExpress-Projekt.

Termine und Tagesordnungen der aktuellen Sitzungen finden Sie unter: www.landtag.nrw.de

Von 1997 bis 2000 war ich Vorsitzender der Enquete-Kommission "Zukunft der Mobilität in NRW". Enquetekommissionen sind Instrumente der parlamentarischen Politikberatung. Im nordrhein-westfälischen Landtag besteht die Möglichkeit eine Enquetekommission einzusetzen seit Ende 1994.

Enquetekommission sind wichtige Elemente der parlamentarischen Arbeit, weil sie die Möglichkeit bieten, über die Fraktionsgrenzen hinweg und jenseits der Tagespolitik Fenster in die Zukunft aufzustoßen. Solche Kommissionen suchen jenseits des politischen Tagesgeschäftes ganz bewusst die Öffnung der politischen Arbeit nach außen. Sie sollen damit zur Transparenz beitragen, die öffentliche Diskussion mit einbeziehen und den Dialog außerhalb des Parlamentes vorantreiben.

Der Abschlussbericht der Kommission "Zukunft der Mobilität" steht zur Zeit noch nicht als Internet-Link zur Verfügung. Bei Interesse senden wir ihn aber gerne per E-Mail oder Post zu.

Teilberichte weiterer Kommissionen erhalten Sie hier: www.landtag.nrw.de

Informationsmaterial sowie Aussagen zur Verkehrspolitik der Partei und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen NRW finden Sie:

• im Grundsatzprogramm zum Thema "Verkehr umweltfreundlich gestalten" auf Seite 35 (pdf)
• im Wahlprogramm 2000 von Bündnis 90/ Die Grünen im Kapitel 5 "Verkehr, Stadtentwicklung, Wohnen" (pdf)
• im Koalitionsvertrag "2000 - 2005" unter dem Punkt III (pdf)
• sowie im Düsseldorfer Signal unter dem Punkt 4 "Richtungspunkte der Verkehrspolitik" (pdf)

Zur Integrierten Gesamtverkehrsplanung (IGVP) hat die Fraktion der GRÜNEN einen Kommunalrundbrief erstellt. Dieser steht unter

http://www.gruene.landtag.nrw.de/aktuell/kommunalinfos/060406-KR-IGVP2.pdf

Die IGVP-Beratungsvorlage für den Landtag ist unter http://www.gruene.landtag.nrw.de/themen/material/IGVP2/index.htm zu finden.

Weitere wichtige Felder der aktuellen GRÜNEN Verkehrspolitik sind zu finden unter

http://www.gruene.landtag.nrw.de/themen/verkehr.htm